SRF Arena, Freitag 04.09.2015

Gesehen von Alexander Steinacher Thalwil

Der SRF-Torero Jonas Projer kommt umgehend nach der Einleitung seinem Auftrag nach, (vom Bundesrat via SRG-Generaldirektion?) den immer wieder geschürten und durch endlose Wiederholungen gestärkten Glauben in den Köpfen des Volkes zu festigen, direkte Demokratie, also schweizerische Volksentscheide seien ein existenzielles Hindernis für bilaterale Verträge (in diesem Fall mit der EU). Projer stellt bereits zu Beginn der Sendung die völlig falsche Frage; Wollen Sie eher die Volksinitiative zur Masseneinwanderung umsetzen oder die bilateralen Verträge „retten“?

Der CVP-Nationalrat Gerhard Pfister stellt das sofort mit deutlichen Worten klar. Trotzdem scheinen das weder der Arena-Torero noch sein Publikum und natürlich schon gar nicht die direkt-demokratische Zweiflergruppe aus Martin Landolt (BDP-Präsi – man darf ein bisschen staunen...) Maja Ingold (EVP – mit der ursprünglichen Demokratie nicht allzuviel am Hut...) Balthasar Glättli (Intensivstation für Verteilung von schwätzerischer Symptombekämpfungsideologie und linksnotorischer Nationalsäure) verstehen zu wollen und zu können.

Gerhard Pfister kritisiert auch klar und offen den Bundesrat, besonders D. Burkhalter (Aussenminister) der sich offen verfassungswidrig verhalte und rede!

Auf der anderen Seite steht ziemlich allein NR Adrian Amstutz, der den Volksentscheid erklären, bzw. verteidigen muss.

Der Medientorero impliziert wieder - „man könne nicht beides haben“ - eben Volksentscheide und bilaterale Verträge mit der EU.

Da muss wieder einmal mehr gesagt sein, dass beides nichts miteinander zu tun haben kann. Wir sind ein selbstständiger und eben allein unter all den vielen Nationen direkt-demokratischer Rechtsstaat.

Verträge sind meist bilateral, die gab es schon lange vor dem demokratieschwachen Möchtegern-Grossreich EU. Bilaterale Verträge sind somit weder eine Erfindung noch ein Monopolrecht der EU!

Verträge werden normalerweise auf freundschaftlich-nachbarlicher, bzw. partnerschaftlicher Basis ausgehandelt und beschlossen. Fühlt sich ein Verhandlungspartner gegenüber einem anderen zu stark und glaubt, er könne die relevanten Umstände ausnützen, indem er für die Vertragsbereitschaft Erpressungen, Drohungen und Beschwichtigungszahlungen (Kohäsionszahlungen!) [typische den Mafiaorganisationen zugeordnete „Geschäftsoptionen“] einsetzt und verlangt, muss sich der benachteiligte Partner entweder zurückziehen, oder mutiger, seine Stärken ausspielen. Das Signalisieren von Unterwerfungsdemut kann die Nachteile nur noch verstärken!

All die festgefahrenen und ideologisch gebremsten Diskussionen offenbaren immer deutlicher: Unser Bundesrat ist mit der Situation völlig überfordert, ob böswillig oder echt Kompetenz-schwach spielt da keine Rolle. Wir haben dabei zwei Probleme; das Volk hat selber die mögliche Direktwahl der Bundesräte in einer Initiative abgelehnt. Das Parlament, das die Bundesräte nach wie vor wählt, kommt seiner Aufsichtspflicht nicht nach. (Bundesverfassung Art 169 Oberaufsicht über den Bundesrat... und Art 173 – weitere Aufgaben und Befugnisse der Bundesversammlung – e. Sie trifft Massnahmen zur Durchsetzung des Bundesrechts!) Bundesrecht sind auch neu durch das Volk in die Verfassung aufgenommene Bestimmungen! - Und verfassungstreues „Regieren“ des Bundesrates!

Die Probleme liessen sich, wenn wir, genau wie der Bundesrat die Verfassung einmal „ausser acht“ lassen könnten, lösen. Mit der sofortigen Auswechslung sämtlicher Mitglieder. Wir hätten und bräuchten dazu genau die Leute, wie Gerhard Pfister, Thomas Borer und noch ein paar weitere intelligente und unserem Land ehrlich verpflichtete Nicht-Zauderer. Ich verzichte hier auf die Nennung von weiteren Namen.

Der heitere Schlusspunkt:

In einer intellektuell nachweislich tiefer qualifizierten Primatengruppe, genannt Schimpanse, hat sich ein beispielhaftes Ereignis für die Konsequenzen der Respektlosigkeit gegenüber „bilateralen Verträgen“ ereignet. - Nämlich gemäss SDA: Affe holt Drohne vom Himmel. Eine Schimpansin hat eine Drohne in einem Zoo in den Niederlanden gezielt zum Absturz gebracht. Man wollte die Affengruppe von oben beobachten und filmen. Schimpansin Tushi liess sich das nicht gefallen, eine derartige Überwachung war in den Bilateralen zwischen der Gruppe und den Zoobesitzern offensichtlich nicht vorgesehen, und die Schimpansen hielten keine Arena ab über die mögliche einseitige Rechtfertigung der empfindlichen Störung. Tushi erkletterte ein Gerüst und holte den bilateralen Störenfried mit einem 2 Meter langen Zweig vom Himmel. In einem wissenschaftlichen Bericht dazu heisst es, dass „Schimpansen nicht lange fackeln“...

Frage, wie viele bilaterale Fackel-Politikerinnen liessen sich eventuell mit geeigneten Primaten ersetzen, mit der optimistischen Option, dass der Lärm vielleicht noch etwas grösser, die sonst angerichteten Schäden aber eher kleiner würden? Und ich verzichte ein weiteres Mal auf namentliche Vorschläge!