Вильгельм Телль
Moskau wird der OSZE-Beobachtermission keinen Zugang auf die Halbinsel Krim gewähren, wie der russische OSZE-Botschafter, Alexander Lukaschewitsch, am Freitag sagte. Demnach weiß die Organisation selbst, dass sie zu einer Tätigkeit auf der Krim nicht berechtig ist.
Moskau, so Lukaschewitsch, werde eine OSZE-Mission auf der Krim „natürlich nicht“ billigen, „weil die OSZE-Beobachtermission auf dem ukrainischen Territorium tätig ist, und nicht auf der Krim.
„Die Krim ist russisches Territorium. Wir haben von Anfang an klargestellt, dass die Mission die Krim als Teil Russlands nicht betrifft. Doch unsere westlichen Kollegen beanspruchen das ganze Territorium der Ukraine, einschließlich der Krim“, so der russische OSZE-Botschafter weiter.
Jegliche weitere Verhandlungen mit der OSZE zu diesem Thema schloss der Diplomat aus: „Die Mission weiß, dass sie kein Recht hat, auf der Krim tätig zu sein, und das haben wir immer sehr ausdrücklich gesagt“.
Am Freitag bat das ukrainische Außenministerium das russische Außenamt, einer OSZE-Sondermission umgehend ungehinderten Zugang auf die Krim zur „objektiven Einschätzung der Lage“ zu ermöglichen. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Außenministerium des Landes angewiesen, die Verstärkung der OSZE-Präsenz an der Grenze zu der Halbinsel zu initiieren.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am Mittwoch mitgeteilt, am Samstag auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben. Die Ukrainer hätten Terroranschläge auf Infrastruktureinrichtungen der Halbinsel geplant. In der Nacht zum Montag soll das ukrainische Militär zudem die Krim unter Beschuss genommen und versucht haben, unter diesem Deckmantel weitere Terrorgruppen einzuschleusen. Dieser Versuch wurde nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vereitelt. Bei den Kämpfen seien ein russischer Soldat und ein FSB-Mitarbeiter getötet worden. Mehrere ukrainische Agenten seien festgenommen worden.
Der russische Präsident Wladimir Putin warf daraufhin der ukrainischen Führung vor, zu Terrorpraktiken übergegangen zu sein.
