Вильгельм Телль
Kommentar
Kommentar von Al.Steinacher
Der Ständerat sprach gestern 148 Millionen Fr für den Globalen Umweltfonds gut. Man kann es mehrmals lesen und wiederholen - „Schutz der Ozonschicht, Reduktion von Klimagasen, Schutz der biologischen Vielfalt „… usw. (und all das in NR Markwalders Gardencenter Kasachstan)
Der Schweizer Beitrag – 93 der 148 Millionen verpuffen. Sie landen wahrscheinlich (ist das unanständig, rassistisch?) in den Schatullen der Machthaber in Entwicklungsländern (Dort wo Sepp Blatter dafür „Füessball inssewörld“ fördert)
BR Doris Leuthard deklamiert dazu; dieser Fonds sei „sehr erfolgreich im Bereich des Schutzes von Naturschutzgebieten - ein Standardgeschäft mit einem kleineren Kredit – und es gehe ihr um die Fortsetzung der Umweltpolitik auf internationaler Ebene.“
Die Schweiz zahlt unbekannt viel Geld an die Umwelt- und Finanzministerien Kasachstans dafür, dass die dortigen Beamten (unter möglicher kompetenter Beratung von Frau Markwalder?) ihr bei der Analyse der nationalen Finanzströme und Bedürfnisse zum Schutz ihrer Biodiversität helfen. Die herrliche Terminologie, um die sogar Sepp Blatter Frau Leuthard beneiden könnte, muss man „geniessen“; Die Machtelite zu subventionieren, heisst Natur zu schützen und sich so die „Führungsrolle in der Stimmrechtsgruppe (Bundesrat) zu sichern“……….
Die TA-Analyse schliesst mit dem Satz: So sieht Umweltpolitik aus: Korruption von einem Land zum anderen.
Womit wir noch kurz auf den Unterschied zwischen Sepp Blatters Fifa (Finanzen) und Doris Leuthards Geschäftsmodell eingehen wollen;
Sepp Blatter und seine umtriebigen Kumpanen around the world, verschieben ein paar Milliönchen von einem Goodwill-Funktionär zum nächsten, damit dann die Drittwelt-Regionen auch mal gross Fussball spielen und gigantische Defizite produzieren dürfen. Fussball spielen für alle steht dabei sicher im Vordergrund und die Milliönchen stammen von den interessierten Sponsoren.
Leuthard's und Markwalder's von BR L selbst klein genannten Millionen (Man hat ja die ganz grosse Kelle!) stammen aber aus dem Steueraufkommen der Bürger. Blatter wird da fast zum kleinen Fisch, International gefeiert und (hauptsächlich in Europa) beschimpft, aber immerhin doch mit sichtbaren Entwicklungserfolgen!
Let's go Bundesrat, let's go Bundesrat, thank you thank you thank you!
TA 04.06.2015
Schnoddrige Ministerin
Die Schweiz zahlt in den Umweltfonds ein, um sich Einfluss zu sichern.
Der Fonds sei «sehr erfolgreich im Bereich des Schutzes von Naturschutzgebieten», sagt Umweltministerin Doris Leuthard. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)
Der Ständerat sprach gestern 148 Millionen Franken für den Globalen Umweltfonds gut. Das ist ein Supertopf der Subventionierungsmaschinerie. Er vergibt in vier Jahren 4,4 Milliarden Dollar. Wenn er leer ist, ruft der Fonds die Länder auf, den Topf «wieder aufzufüllen», so steht es in der Kreditbotschaft des Bundesrats. Schon zum sechsten Mal seit 1992.
Dieser Fonds mag im Schutz der Ozonschicht, in der Reduktion von Klimagasen und dem Schutz der biologischen Vielfalt eine Rolle gespielt haben. Doch er agiert hochgradig ineffizient, wie der Evaluationsbericht 2014 zeigt. 63 Prozent aller 2014 international geförderten Projekte wurden in ihrer Wirkung als «mässig befriedigend» bis «sehr unbefriedigend» beurteilt. Ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Umwelt sagte, er selber sei zuerst auch darüber erschrocken. Doch man müsse den Fonds im Lichte anderer internationaler Organisationen sehen. Er sei noch einer der besseren.
Um es auf den Schweizer Beitrag umzurechnen: 93 der 148 Millionen Steuerfranken verpuffen. Sie landen wahrscheinlich in den Schatullen der Machthaber in Entwicklungsländern.
Wenn Umweltministerin Doris Leuthard im Parlament sagt – wie am Mittwoch –, dieser Fonds sei «sehr erfolgreich im Bereich des Schutzes von Naturschutzgebieten», es sei für sie «ein Standardgeschäft mit einem kleineren Kredit», wirkt das schnoddrig. Sie sagte, es gehe ihr «um die Fortsetzung der Umweltpolitik auf internationaler Ebene».
Ein Beispiel schildert die Botschaft. Die Schweiz zahlt unbekannt viel Geld an die Umwelt- und Finanzministerien Kasachstans dafür, dass die dortigen Beamten ihr bei der «Analyse der nationalen Finanzströme und Bedürfnisse zum Schutz ihrer Biodiversität» helfen. Kasachstan liegt auf Rang 126 des Korruptionsindex von Transparency International. Eine freie Presse gibt es nicht. Die Machtelite zu subventionieren, heisst Natur zu schützen und sich so die «Führungsrolle in der Stimmrechtsgruppe» (Bundesrat) zu sichern, um im Exekutivrat des Fonds mitreden zu können. So sieht Umweltpolitik aus: Korruption von einem Land zum anderen.
(Erstellt: 04.06.2015, 23:16 Uhr)
