Alexander Steinacher
Kirchbodenstrasse 38a
8800 Thalwil

 

08.03.2016

Sehr geehrte Frau Kleiner

 

Eigentlich müssten Sie doch besser Frau Gross, oder doch wenigstens Grösser heissen, nach ihrem mächtig gefeierten und echt grossen Sieg über ein Volksbegehren, die Durchsetzungsinitiative!
Sieg! Sieg! Sieg!

Herzliche Gratulation deshalb zu Ihrem grossen, wunderbaren Sieg über die böse SVP, die einzige Partei und Organisation, die noch verhindert, dass wir mit all unseren direkt-demokratischen Ansprüchen, Diskussionen, die uns, das Volk nichts angehen, den unseligen Volksbegehren, genannt Initiativen usw. endlich ins so glücksvoll demokratisch geführte EU-Paradies entsorgt werden.

Sie sind die neue Anti-National-Heldin, der Schutzengel von Bundesrätin Sommaruga. Sie hat mit Ihnen gerechnet, vielleicht nicht von Anfang an, aber dann, als sie die Unterstützung – ausgerechnet von ganz jungen Leuten bemerken konnte, hat sie alles auf eine Karte gesetzt.

Eigentlich ging es nur um die Umsetzung einer bereits vor 5 Jahren vom Volk gutgeheissenen Initiative. Der Bundesrat hatte demonstrativ gezeigt, dass er nicht willens sei, die Ausschaffungsinitiative umzusetzen. Wenn man für die Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzes 5 Jahre oder mehr braucht, und dazu noch glaubt, der Souverän merke es nicht, wenn man da den durch eben diesen abgelehnten Gegenvorschlag noch hinein schmuggle, muss man sich doch nicht wundern, wenn sich Widerstand regt! Immer noch nach unseren demokratischen Regeln.

Es ist auch herrlich, zu analysieren, wie sie dankbar von der medialen Propagandalawine gefeiert und natürlich „investiert“ wurden. Da werden die Jungen drauf hören, und gehorsam nachlaufen; Sie wurden u.a. gefeiert als „Der Albtraum der SVP“, das ist propaganda-taktisch zwar nicht überraschend, aber eben genial!

Und dann konnte man Sie im Tagesanzeiger triumphierend zitieren mit: „Es ist so übel. Die SVP ist bereit, alles aufs Spiel zu setzen: Menschenrechte, Rechtsgleichheit, Wohlstand, Zufriedenheit, Glück.... Gewaltentrennung und Rechtsstaat“

Das haut hin, da nicken die Leute; all das wurde ja immer wieder repetiert, mantramässig in allen Medien vorgetragen; und natürlich besonders fleissig durch einige Rechtsprofessoren. Diesen scheint die Gewaltentrennung und damit die Abtretung der höchsten Instanz ausgerechnet an das Volk schon lange ein Dorn im Auge! Ich habe den Compi-Speicher voll mit Beispielen; „Das Volk hat nicht immer recht, das Volk steht nicht über der Demokratie“ – und andere Absurditäten, um nicht Stupiditäten sagen zu müssen!

Sie glauben, ‐ die Rechtsprofessoren, ‐ nur ihre Elite wüsste wirklich was rechtens sei, und möchten ‐ nachvollziehbar ‐ mehr Kompetenzen für die Richter. Die Exekutiven möchten auch mehr Kompetenzen, weil da das Regieren viel leichter wäre. Alles verständlich und weltweit in allen Schattierungen zu beobachten.

Kommen wir zurück auf die Spekulation von Simonetta Sommaruga. Sie sagte u.a. öffentlich in einer der Arena-Sendungen vor der Abstimmung: Es gehe schliesslich um 2 Mio Ausländer (und nicht um ein paar tausend notorisch kriminelle...) Der Appell an die alten Gruppeninstinkte war erfolgreich, die Spekulation ging auf; keiner bemerkte die schamlose Diskriminierung; als wenn hier 2 Mio Ausländer kriminell, bzw. mindestens potenziell kriminell wären! Sie wachten auf, all die Eingebürgerten; ja, das sind ja wir! Und plötzlich pochen da die alten Wurzeln; und Leute, die rein von ihrer Herkunft mit der direkten Demokratie und den komplizierten Orientierungen und Verständnissen, die man dazu haben sollte, wenig bis nichts am Hut haben, eilten an die Urnen. Meinten sie alle, sie würden dann ausgewiesen, besonders all die vielen Apfel-Kleptomanen, usw.; und dazu könnten keine Verwandten und Bekannten mehr kommen und hier die internationalen Investoren motivieren!?

Die Propagandamedien im Verbund mit den spekulativen Profiteuren einer zunehmenden Einschränkung der Volksrechte, und damit der Kontrolle über die wirkliche Macht „wollen den Schwung mitnehmen“. In der Siegeseuphorie hofft man auf all die gleichgerichteten Schäfchen, die ihre eigene Verantwortlichkeit noch so gerne an ein „Kompetenzzentrum“ (neue Terminologie für „Hirte“) abgeben werden.

Sie sind das Titelbild auf dem Tagesanzeigermagazin vom letzten Samstag – Untertitel: Durchgesetzt – Flavia Kleiner und die Operation Libero! Operation Libero? Libero von was? Vom Initiativrecht? ‐ Nein, natürlich nicht, aber man muss es „anpassen“, Kompetenzzentrum-verträglich machen.

Die Abschaffung (Sie werden es Umbau nennen, wie die ehem. NR Franziska Wyss, die Armee nicht „abschaffen“ sondern nur „umbouen“ wollte – obwohl das Abschaffen doch genau in ihrem Parteiprogramm steht) der direkten Demokratie, und vor allem von diesem hinderlichen Initiativrecht muss subtil vor sich gehen. Mit ständigen Propagandagebeten, Erpressungen und Drohungen, die nicht jeder sofort durchschaut!

Wenn keine Initiativen mehr kommen können, wird auch nicht mehr so intensiv diskutiert; es ist ja sinnlos; das Volk soll dazu erzogen werden, nur noch Resultate zu bemerken. Linke Politikerinnen haben schon mehrmals die sogenannte Deutungshoheit verlangt! Eine schamlose Anmassung!

Frau Sommaruga hat einmal in einer entsprechenden Arena deutlich gesagt, das Volk „dürfe“ nicht über die „Todesstrafe“ diskutieren und dann eventuell sogar eine Wiedereinführungsinitiative veranlassen! Ich habe Frau Sommaruga auf diese Provokation eine entsprechende Erklärung gesandt und sie daran erinnert, dass es die Todesstrafe genau da gibt, wo die Menschen darüber nicht diskutieren dürfen und eben überhaupt nichts zu sagen haben. Sie dürfen gerade mal in so genannten „Wahlen“ ihre (mehr oder weniger) geliebten Führer, Präsidenten, Ajatollahs und wie sie sich alle nennen, bestätigen.

Das Kratzen an den demokratischen Grundrechten, parallel mit einer zunehmenden Missachtung unserer Bundesverfassung durch Parlament, Bundesrat und sogar Bundesgericht, führt am anderen Ende der schiefen Ebene zu „Demokratien“ wo die Bevölkerung alle ca 5 Jahre einmal zwischen zwei drei Milliardären auswählen dürfen, also zwischen Trump und allenfalls glücklicherweise Hillary Clinton, oder wie in Frankreich zwischen Hollande und Sarkozy usw. Die Gewählten, mit allfälligen verpflichtenden Strippenverbindungen zum internationalen Grosskapital verfügen dann über eine unheimliche Machtfülle und Gewalt-Instrumente, die nur allzu leicht ausser Kontrolle geraten könnten.

Wenn Sie die neuere, die laufende, wie die frühere Geschichte etwas analysieren, werden Sie unweigerlich feststellen, dass zunehmende Macht in den Gehirnen wohl eine Art Glückshormone auslöst, die allzu leicht Reste von noch vorhandener Vernunft paralysieren und dafür euphorische Hemmungslosigkeit und Schamlosigkeit als Handlungsmaxime generieren!

Ich werde Ihnen den Brief an Frau BR Sommaruga als Anlage mitsenden, mit der leisen Hoffnung, dass Sie eine echte Diskussion, bzw. sachliche Argumente überhaupt interessieren. Überflüssig, zu erklären, dass BR S darauf keine Antwort hatte!

Frau Sommaruga sagte einen Tag nach ihrer Wahl zur Bundesrätin am TV – man könne dann nicht damit rechnen, dass es die „Bilateralen“ in Zukunft einfach noch gebe... oder so ähnlich. Sie machte dabei einen recht unsicheren Eindruck. Die Aussage musste ihr nach der Wahl wohl von einer entsprechenden Hinterzimmer-Hirnwaschinstitution abgerungen worden sein. Man nimmt doch nicht eine Wahl zur Verantwortungsübernahme an und erklärt dann kurz darauf, man wolle es aber eigentlich nicht tun, es sei vielleicht eher demokratische und staatsrechtliche Glückssache!?

Und nicht ein mal der FDP-Präsident Phhilipp Müller scheint zu wissen, was bilateral eigentlich heisst: Bilateral zwischen oder unter zwei Seiten. Nämlich die Grundvoraussetzung zu Verhandlungen mit Nachbarn, Freunden, allenfalls auch Konkurrenten usw.

Bilaterale Verträge hatten wir schon lange bevor es die EU gab. Wir „mussten“ sogar bilaterale Verträge mit den vorherigen Besetzern Europas unterhalten, als weitere Sicherungen, nebst der Neutralität und einer ernst zu nehmenden Armee!

Bilaterale Verträge dienen dazu, miteinander auf vernünftiger freundschaftlicher Basis Handel, kulturellen und wissenschaftlichen Austausch zu ermöglichen und entsprechende bürokratische Hindernisse abzubauen (und nicht umgekehrt!) So gesehen können wir natürlich auch Abmachungen zwischen Mafiabossen und den kleinen Geschäftsleuten in den Gassen Napolis bilateral nennen. Nur sind wir nicht die kleinen Stadtkrämer, sondern eine selbständige, unabhängige Nation mit einer guten Wirtschaft. Diese hat zwei Seiten – eben bilateral, das heisst, daraus resultiert ein Nehmen und Geben! Niemand, weder wir noch unsere Partner können sich wohl vorstellen, dass wir von Frankreich keinen Champagner mehr importieren wollen oder sollen, keine französischen Autos mehr, keine Schweizer mehr in ihr beliebtestes Ferienland reisen wollen, usw. Und alles was da weiter möglich ist, mit unseren traditionellen Nachbarn und Freunden.

Wir haben ja richtig-erweise auch noch bilaterale Verträge mit anderen „Mächten“, z.B. mit USA, Russland, mit Südamerika, mit China, Indien, Japan, usw.

Und da käme es doch auch niemandem, bilateral, also auf beiden Seiten nicht in den Sinn, dass wir deswegen noch russische Gesetze übernehmen, oder russische Richtersprüche für uns zur verbindlichen Geltung bringen müssten! Das ist aber genau das, was mit den bilateralen Verträgen zwischen uns und der EU zunehmend zum Normalfall werden soll. In krassem Widerspruch zu unserer Bundesverfassung!

Die Verwahrlosung unseres Rechtsstaates nimmt gefährliche Ausmasse an, wenn z.B. das Bundesgericht (sich damit auch selber entmachtend...) bilaterales Vertragsrecht (das eigentlich verfassungswidrig vom BR unterzeichnet wurde) als höheres Rechtsgut erklärt, als unsere eigene Bundesverfassung! Und noch unverständlicher; wenn das Bundesgericht „Urteile“ von ausländischen Gerichten, gegen unser eigenes Land und unser eigenes unabhängiges Völkerrecht (Entscheidungsrecht) „anerkennt“ und sich und damit unsere Rechtspflege unterordnet, in frappanter Missachtung der Bundesverfassung ‐ und damit jeder Rechtsunsicherheit Tür und Tor öffnet!

Ich erinnere im Zusammenhang an zwei Grundsätze:

1. die Charta der Vereinten Nationen empfiehlt unter Kapitel 1, Ziele und Grundsätze, Artikel 1-2 – freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker (Völker – und nicht Diktatoren und Regierungen jeglicher Provenienz...) beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln....

Und für uns absolut zentral und nicht verhandelbar, auch nicht unter Erpressungen:

Bundesverfassung Art. 2 – Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.

Art. 30 1 – Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.

Jedes nicht nach unserer Verfassung und unseren Gesetzen legitimierte Gericht gehört in diese Kategorie „Ausnahmegerichte“ und darf bei uns keine Handlungen und Massnahmen auslösen. Denken Sie einmal darüber nach, was für „Gerichte“ wir nur schon in Europa in die Geschichtsbücher schreiben mussten, Gerichte mit zweifelhaften Legitimationen, Motivationen, und politischen „Genen“. Und was bringt die Zukunft? Die Aussichten können uns zum Schaudern bringen!

Also – hütet unsere Verfassung und unsere direkte Demokratie – es gibt nichts besseres!

Einer, (Leserbriefschreiber) schreibt heute im Tagesanzeiger ‐ „die unglückliche Abstimmung zur Masseneinwanderung vom 9. Feb. 2014 ist zu wiederholen“.

Wenn das „Schule“ machen würde, würden sich wohl immer ein paar Unglückliche zusammenfinden, die Volksentscheide, bzw. die Abstimmungen wiederholen lassen möchten! Auch auf diese Weise könnten unsere demokratischen Grundrechte erodieren!

Masseneinwanderung;
dazu haben Sie doch auch so eine geniale Parole ausgegeben; „Poppen statt Ecopop“ ‐ hiess das nicht so?

Zugegeben, ein lustiges, zündendes Schlagwort. Da muss man nicht viel studieren, das ruft nach Solidarität, Solidarität mit all den Surfern auf der schiefen Ebene.

Nun könnte man über das Kurzzeitdenken hinaus, also den reinen Spass am Surfen sich mal überlegen, wo und wie das untere Ende der schiefen Ebene eventuell aussieht. Stürzt man ins Leere, oder nur auf einen schönen sandigen Strand oder auf eine harte Ebene in grösserem oder kleinerem Winkel zur glücklichen Surf-Ebene?

Sie merken, dass ich damit an die Entwicklung eines Verantwortungsbewusstseins appelliere, das mit der Eigenverantwortung beginnt und mit der Solidarität der jetzigen und vor allem auch kommenden Generationen noch viel weiter über das so bequeme Kurzzeitdenken hinaus entstehen und funktionieren muss!

Massen-Einwanderung ‐ ich habe das Wort getrennt um leichter sichtbar zu machen, dass die einzige Problematik nicht im Fremden oder im Wandern besteht, sondern in der Masse! Das Auftreten in Masse irgendwelcher physikalischer (z.B. Tsunamis, weiträumige Orkane usw.) biologischer, und eben last, but not least auch gesellschaftlicher Phänomene ergibt meist keine irgendwie positiven Qualitäten.

ECOPOP möchte die positiven Faktoren der menschlichen Gesellschaft fördern und sieht in der massenhaften Zunahme der Bevölkerungen weltweit eine Gefahr.

Sie glauben offenbar auch, dass jeder Bevölkerungsrückgang, und sei es nur um ein paar tausend Kriminelle (ist eigentlich egal, ob kriminell oder nicht...) die Investoren erschreckt und deren Motivation zu weiteren Investitionen schwächt, worauf weniger Arbeitsplätze entstehen. Und wir damit unseren lieben Nachbarländern aus der EU nicht mehr ungebremst einen Teil ihrer Arbeitslosen abnehmen können. Wie viele Arbeitsplätze verträgt ein Land, klein wie die Schweiz? Ist das eine Frage, über die man eventuell nachdenken sollte, oder können sollte?

Solange Sie die Erde auf der wir leben, und insbesondere den kleinen Teil, für den wir verantwortlich sein können und müssen, als Investitionsraum und Entwicklungsvoraussetzung für Arbeitsplätze definieren, erhalten sie vor allem Applaus der Nutzniesser des internationalen Grosskapitals, solidarisch unterstützt durch die Gewerkschaften, deren Macht damit auch wächst, wenn auch nicht parallel zur Macht der Investoren!

Für die Leute von ECOPOP und viele Menschen aus allen Gesellschaftsschichten steht der Lebensraum im Vordergrund des Denkens und der Sorge!

Der Lebensraum muss all die wachsenden Blasen ertragen, ohne Chancen, sich selbst oder seine Ressourcen vergrössern zu können. Das Wachstum ist auf die Phänomene auf dem Lebensraum beschränkt. Deshalb hat auch die Evolution eine Art „Sicherheitssoftware“ einen Überforderungsschutz aktiv, der über die ganze Zeit seit den ersten Lebenszeichen funktioniert hat. Wenn Sie sich die Entwicklungskurve der menschlichen Bevölkerung auf der Erde anschauen, muss Ihnen der „plötzliche“ steile Anstieg des Bevölkerungswachstums auffallen. Das ist das, was wir „Bevölkerungsexplosion“ nennen.

Vor allem auffällig ist der steile Anstieg ab etwa Mitte 19. Jahrhundert. Da begann unsere Zivilisation die Hygiene zu entdecken, am Jahrhundertende kam das Penicillin, Anästhesie und neue, bessere Operationsmethoden bremsten die bis dahin viele Opfer fordernde frühe Mütter- und Kindersterblichkeit. Starben die Menschen noch schnell an einer einfachen Infektion oder Entzündung, gelang es der Medizin, diesen brutalen Regulator der Evolution mehr und mehr auszutricksen!

Wir unterliessen es aber, der Natur, bzw. Evolution mit der gleichen Intelligenz, die das Überwinden der hohen Sterberaten in jüngerem Alter ermöglichte, einen Bonus zurückzugeben; Mit einer Bevölkerungsplanung, die sich nur aus einer vernünftigen Familienplanung hätte ergeben können.

Wir Schweizer mit unserer hoch entwickelten Zivilisation und Infrastrukturen können und dürfen nicht sagen, das geht uns nichts an, wir können das Ressourcen -Problem lösen! (auf Kosten der anderen...)

Das Poppen statt Ecopop ist so einfach zu „verstehen“, es appelliert an Emotionen, fern jeder intellektuellen Verantwortung. Und zeigt damit ein allzu bequemes Ablenken von Konsequenzen einer weit verbreiteten Wahrnehmungsschwäche – oder ist es – Verweigerung?

Es ist doch zu billig, jeden Hinweis auf Einwanderungs- und Bevölkerungsproblematik als fremdenfeindlich abzustempeln, mit der hintergründigen Motivation, auf eben Wahrnehmungs- und Diskussions-Verweigerung.

Das passt aber keineswegs zu Ihrer Intelligenz, weshalb ich Ihnen doch freundlich einen aufmerksamen Besuch auf der Website www.ecopop.ch empfehlen möchte!

Der beliebte, spiegelverkehrt für die Propaganda benutze Begriff der Rechtsunsicherheit, wird sich eines Tages möglicherweise noch als harmlos erweisen gegenüber der Versorgungs- Struktur- und Abhängigkeits-Unsicherheit! Versorgung mit Nahrungsmitteln (je industrieller hergestellt, desto unsicherer im Hinblick auf die Gesundheit der Menschen und desto abhängiger von Lieferanten total ausserhalb unserer eigenen Verantwortungsmöglichkeit) Wasser und Energie!

Eines Tages werden auch Gewerkschaftsbosse und vor allem Ihre Gross-Allierten, die reinrassigen Kapitalisten feststellen, dass man Geld nicht essen kann.

Wenn die Starken versuchen, Verantwortung und Handlungsfähigkeit weg zu delegieren, geben sie damit niemandem auf dieser Welt ein gutes Beispiel. Im Gegenteil. Es ist auch unsere Verantwortung, eine gute Überlebensgarantie für den eigenen Lebensraum zu schaffen. Erst – und nur damit werden wir in der Lage sein, schwächeren Mitgliedern der vereinten Nationen auf diesem Planeten Hilfe und Unterstützung anbieten zu können, für die Entwicklung zur Eigenverantwortung und Selbständigkeit.

Vernunft ist manchmal unbequem, ja anstrengend; viel anstrengender als die euphorischen Emotionen, die das Kurzzeitdenken ermöglicht!

Ich weiss, dass nicht alle jungen Leute über das gleiche Verantwortungsbewusstsein verfügen, das war schon immer so! Die Belastung mit der Verantwortung kommt aber heute viel früher, als noch zu meinen Jugendzeiten, wo man sich ein 68-er „Täubelen“ leisten konnte. Jugendprotest ist gut, das braucht es; aber nicht als verspätetes Pubertätsspektakel, rein Gaudi-fokussiert! Im eigenen Interesse.

Die Zeit scheint kürzer zu werden, die Evolution mit Turbo einen Gang zugelegt zu haben! Bezahlen tun nicht die „Alten“, bzw. noch früheren, scheinbar naiven Generationen, die den Schlamassel anrichteten und nur kurzsichtige (Gewinn-) Strategien pflegten!

Bundesrätin Sommaruga hat zur viel diskutierten Problematik des unkontrollierbaren Bevölkerungswachstums (bei uns durch Masseneinwanderung!) sibyllinisch und typisch für die in der Falle des Kurzzeitdenkens sitzenden Symptombekämpfer deklamiert:        Verdichtetes Bauen – sei die Lösung!

Sie wissen sicher auch, was am Ende der totalen Verdichtung resultiert!?

Genau: Das Schwarze Loch! (Physikalisch – philosophisch auf das strategische Verantwortungsdenken übertragbar!) Für Leute, die sich geistig aus Ideologien ernähren jenseits der Vorstellungskräfte!

Leider habe ich verschiedene Gründe, anzunehmen, dass Sie das alles nicht lesen werden, nicht gelesen haben, und selbst wenn – noch nicht einordnen können.

Es bleibt mir daher nur, Ihnen viel Erfolg auf Ihrem weiteren Weg zu wünschen, mit der Aussicht auf „Siegen“ ohne verstecktem Potenzial zu Pyrrhussiegen!

 

Mit freundlichen Grüssen

Alexander Steinacher