Neues von der Finanzkriegsfront:
von Deena Stryker   translated by sophyama

Die Radioreportage eines italienischen Senders über die auf leisen Sohlen voranschreitende Revolution in Island lässt aufhorchen und ist gleichzeitig ein herausragendes Beispiel dafür, wie uns unsere Medien nur unzureichend über die Vorgänge im Rest der Welt informieren.

Man erinnere sich, dass zu Beginn der Finanzkrise im Jahre 2008, Island ganz schnell zum Bankrottfall erklärt wurde. Die Gründe hierfür fanden nur beiläufige Erwähnung, und seitdem ist dieser kleine Staat wieder in Vergessenheit geraten.

Nachdem nun ein EU-Land nach dem anderen auf die Zahlungsunfähigkeit zusteuert, und damit seine Bonität riskiert, wodurch der Euro mit immer stärkeren Trudelbewegungen auch die Weltwirtschaft erschüttern lässt, wird klar, das die führenden Köpfe dieser chaotischen Lage kein Interesse daran haben, die Entwicklungen in Island als gutes Beispiel an die große Glocke zu hängen.

Innerhalb von nur fünf Jahren der Anwendung reiner neoliberaler Wirtschaftsprinzipien wurde aus Island ein vermeintlich reiches Land. (320 000 Einwohner, keine Armee). Im Jahre 2003 wurden alle isländischen Banken privatisiert und Aufgrund ihrer ‘low cost online banking services‘ konnten sie ihrem international schnell wachsenden Klientel gute Renditen versprechen. Die unter dem Namen Icesave bekannt gewordenen Finanzprodukte zogen viele englische und holländische Anleger an. Mit dem zügigen Anwachsen der Anlagen stiegen auch die internationalen Schulden des privatisierten Bankensektors. Im Jahre 2003 betrug die Schuldenlast von Island das doppelte seines jährlichen Bruttosozialproduktes. Bis zum Jahr 2007 war es dann auf das 9-fache (900%) gestiegen. Die Finanzkrise des Jahres 2008 brachte dann den Todesstoß. Die drei größten isländischen Banken Landbanki, Kaupthing und Glitnir wurden als insolvent erklärt und wieder verstaatlicht, während die isländische Krone 85% ihres Wertes gegenüber dem Euro verlor. Am Ende des Jahres erklärte Island seinen Staatsbankrott.

Trotz gegensätzlicher Erwartungen, führte die Krise dazu , daß die Isländer durch einen inzwischen etablierten Prozess direkter Demokratie fähig waren, ihre nationalen Rechte und ihre Unabhängigkeit wieder herzustellen, die zur Entwicklung einer neuen Verfassung führte.

Geir Haarde, der sozialdemokratische Premierminister, handelte einen Dollarkredit in Millionenhöhe aus, den die skandinavischen Länder nochmals verdoppelten (angeblich insgesamt 5 Millionen Dollar, was mir als Zahl aber viel zu gering erscheint, d. Übers)

Die ausländischen Geldgeber verlangten dagegen drakonische Maßnahmen für ihren Service. Der IWF und die Europäische Union wollten die Schulden ‘übernehmen’, da sie nur so die Rückzahlungen an die englischen und holländischen Anleger gewährleistet sahen, deren Regierungen die Rückzahlungen verbürgt hatten. Im Lichte anhaltender Proteste und Straßenschlachten trat die Koalitionsregierung Haarde dann zurück. Vorgezogene Neuwahlen wurden für April 2009 anberaumt, die zu einer linksorientierten Regierung führte, welche die neoliberale Wirtschaftsweise offiziell verurteilte, aber sich nichtsdestoweniger dazu bereit erklärte, dreieinhalb Millionen Euro unmittelbar zurückzuzahlen. (Auch wieder eine zu kleine Summe, damit spielt jede Provinzbank locker im Laufe einer Woche, siehe Andreas Popp….D. Übers.) Diese Rückzahlung sollte jeden Isländer dazu verdonnern, einen Obolus von 100 Euro monatlich für volle 15 Jahre bei 5.5% Zinsen an die ausländischen Geldgeber abzugeben, für einen finanziellen Schaden, der von Privatbankiers verursacht wurde. Das war dann der berühmte ‘Strohhalm, der dem ‘Rentier’ dann schlussendlich ‘den Rücken brach’ oder auf deutsch, ‘das Fass zum überlaufen brachte’!

Was darauf folgte war unglaublich. Die Annahme, dass private Haushalte für die Verluste der Finanzmonopole aufzukommen hatten, so daß eine ganze Nation über drastische Steuererhöhungen die Privatschulden einiger Weniger abtragen sollte, erzeugte genug Zündstoff, diese Illusion der Finanzjongleure zu zerstören. Es begann ein Prozess während dem die Beziehung zwischen den Einzelpersonen und den Funktionsträgern des öffentlichen Lebens überdacht wurden, and an dessen Ende die politischen Führungsfiguren ganz bewusst auf die Seite ihres Wahlvolkes einschwenkten.

Das Staatsoberhaupt Olafur Ragnar Grimsson verweigerte sich, das Gesetz zu ratifizieren, das die isländische Bevölkerung zur Kasse gebeten hätte, und gab den Rufen für ein Referendum nach.

Natürlich war daraufhin das Geschrei in der internationalen Gemeinschaft groß, während England und Holland Vergeltungsmaßnahmen androhten, die zur Isolation des Landes führen würden.

Während die Isländer unbeeindruckt ihre Stimme im Referendum abgaben, drohten die ausländischen Banker jede Geldzuwendung durch den IWF zu stoppen. Das britische Außenamt drohte, alle englischen Bankkonten, die von isländischen Sparern gehalten wurden, einzufrieren. Grimsson sagte, er habe die Drohung erhalten, ”wenn Island nicht den Forderungen entspräche, würde es zum Kuba des Nordens gemacht werden. Wenn wir diese Bedingungen aber akzeptiert hätten, wären wir schnell zum Haiti des Nordens geworden”.

Im Verlaufe des Referendums stimmten dann im April 2010 93% der Isländer gegen die Zurückzahlung der Schulden aus Privathaushalten ab. Der IWF fror daraufhin unmittelbar alle finanziellen Hilfen ein. Aber diese  – in den Medien der Vereinigten Staaten nicht berichtete – Entwicklung, war nicht mehr in der Lage, auf diese revolutionäre Bewegung Druck auszuüben. Mit Unterstützung der empörten Bevölkerung brachte die Regierung eine Untersuchung der kriminellen Machenschaften und Praktiken der verantwortlichen Bankmanager zuwege. (Achtung Herr A…mann, erinnern Sie sich noch an die Abwicklung der 9/11 Geldgeschäfte ihrer DB??!! Cui bono?, d. Übers.)

Interpol fahndete von nun an nach dem vormaligen Präsidenten von Kaupthing, Sigurdur Einarsson, während auch die anderen implizierten Banker fluchtartig das Land verließen.

Die Isländer ließen es damit aber nicht auf sich beruhen. Sie machten sich nun daran, eine neue Verfassung auszuarbeiten, die es dem Land ermöglichte, sich von der übermächtigen Macht der internationalen Finanzbranche mit ihrem Kunstgeld abnabeln. (Ihre bis dato gültige Konstitution stammte von 1918, und war übernommen vom dänischen Königreich, mit nur einem kleinen Unterschied, in dem das Wort ‘König’ immer durch das Wort ‘Präsident’ ersetzt wurde).

Für das Projekt der ‘Neue Verfassung’ worden 25 Menschen aus einer Gruppe von 522 ausgewählt, die in keiner Weise mit irgendeiner politischen Partei oder sonst irgendeiner Interessengruppe verbandelt waren, die aber aufgrund der Unterstützung von 30 weiteren Isländern in die engere Auswahl gekommen sind. Das garantierte, das die Architektur des daraus resultierenden Dokumentes nicht auf das Werk einer Handvoll von Politikern zurückging. Das Internet wurde zum wichtigen Werkzeug der Entwicklung der neuen Verfassung. . Die öffentlichen Treffen der Mitglieder des Konstitutionsrates wurden über das Internet einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Landsleute konnten so mögliche konstruktive Kommentare per Mausklick mit einbringen, und so dem Wachstum einer vom Volk selber gemachten Konstitution aktiv beiwohnen. Der Prozess ist immer noch in Gange und wird am Schluß des Projektes dem Parlament nach der kommenden Wahl zur Abstimmung vorgelegt.

Mancher geschichtsbeflissene Leser mag sich, angesichts der jetzigen Lage, an Jared Diamonds gleichnamiges Buch erinnert fühlen, daß den Zusammenbruch der agrarischen isländischen Gesellschaft im 9.Jahrhundert beschreibt.

Heute erholt sich das Land vom finanziellen Bankrott in einer Weise, die gemeinhin nicht als die typische Genesungsgeschichte verstanden wird, wie aus den Bemerkungen von Christine Lagarde, der Chefin des IWF zu Fareed Zakaria deutlich wurde.

Sie machte es den Menschen in Griechenland zur unverhandelbaren Bedingung, ihren öffentlichen Sektor weitgehend dem Privatsektor zu überantworten. Das Gleiche steht wohl auch den Menschen in Italien, Spanien und Portugal ins europäische Haus.

Sie wären gut beraten sich Islands Beispiel zu Herzen zu nehmen, und nicht unter dem Druck der ausländischen Interessen zu buckeln. Dieses kleine Land hat es geschafft deutlich zu machen, daß seine Landsleute Souverän sind. (Ach ja, Deutschland hat ja auch ein kleines Problem damit…, d. Übers)

Darin liegt wohl der Grund, warum Island nicht mehr in den Nachrichten auftaucht.

Deena Stryker ist eine amerikanische Autorin, die in sechs Ländern gelebt und gearbeitet hat, und vier Sprachen fließend beherrscht. Sie hat in drei Sprachen publiziert. Sie betrachtet die größeren Zusammenhänge aus einer systemischen und spirituellen Perspektive..

Zugang zum Original und weitere Info: http://sacsis.org.za/site/article/728.1