AUTOR:  Satya Sagar, 20. Oktober 2006

Übersetzt von Hergen Matussik

Es ist ein gängiges Gericht, das man in keinem Rezeptbuch über Thailands berühmte Küche findet. Dennoch ist „Staatstreich in scharf gewürzter Suppe“ für die meisten Kenner der modernen Geschichte Thailands immer wieder ein sehnlich erwartetes Gericht.

Weniger als einen Monat nachdem das thailändische Militär die Macht übernahm, indem es die Regierung von Premierminister Thaksin in einem ‚fröhlichen‘, unblutigen Staatstreich absetzte, deuten alle Indikatoren darauf hin, daß diese populäre nationale Köstlichkeit wieder zubereitet wird.

Sonthi Boonyaratgalin, Führer des Staatsstreichs

Ein breites Spektrum von Akteuren ist dabei, im Topf zu rüren, von Studenten und Akademikern, die für Demokratie eintreten bis hin zu Taxifahrern und bäuerlichen Unterstützern von Thaksins Thai Rak Thai Partei. Unzufrieden mit dem verhängten Kriegsrecht, sorgen die Mischung der neuen „handverlesenen“ Nationalversammlung und die widersprüchliche Politik des neuen Regimes für die erforderliche Temperatur des Kochvorgangs.
Dies alles geschieht einstweilen noch auf kleinem Feuer, dessen Flammen aber mitunter hochschlagen.
So zum Beispiel am ersten Oktober, als Soldaten, die nach dem Putsch eine der Hauptverkehrsstraßen Bankoks bewachten, ungläubig mit ansahen wie eins der allgegenwärtigen Taxis der Stadt ihren Posten durchbrach und einen dort stationierten Panzer rammte. Auf beiden Seiten war das Taxi mit der schwarz aufgesprühten Botschaft „Zerstörer des Landes“ versehen; auf dem Kofferraum stand „Märtyrer“.
„Ich werde es nochmal tun, wenn ich die Gelegenheit bekomme,“ sagte Nuamthong Praiwan, der 60 Jahre alte Fahrer des Taxis, der sich bei dem Aufprall mit hoher Geschwindigkeit drei Rippen gebrochen hatte und an ein Beatmungsgerät angeschlossen war, später zu Reportern*.
Um die ganze Bedeutung dieses selbstmörderischen Aktes des Widerstands zu verstehen, muß man in Betracht ziehen, daß Bekundungen von solch extremer Leidenschaft sogar auf der persönlichen Ebene in Thailand sehr selten sind, von der politischen Ebene ganz zu schweigen. Sich für irgendein Ziel vorsätzlich selbst Schaden zuzufügen, kommt normalerweise überhaupt nicht in Frage.
Aber dies sind keine normalen Zeiten in Thailand, und daß Nuamthong sich entschied zu tun, was er tat, ist nur ein kleines Anzeichen für den vor sich hin köchelnden Vulkan, auf dem das Land sitzt - ganz ungeachtet der Bilder von Rosen und Gewehren, die die globalen Medien überall herumzeigten. Noch besorgniserregender sind Berichte aus einigen Bezirken im Norden und Nordosten Thailands, wo Thaksins Thai Rak Thai Partei besonders stark ist, nach denen mehrere staatliche Schulen unter „mysteriösen Umständen“ ausbrannten. Niemand hat die Verantwortung für die Brandstiftungen übernommen, aber Vermutungen gehen dahin, daß sie das Werk von Thaksins Unterstützern sind, oder schlicht von jenen, die ungute Erinnerungen an die lange Geschichte des thailändischen Militärs haben, das Land schlecht zu regieren.
Der Protest gegen den Staatsstreich - obwohl nicht so dramatisch wie das Taxi, das den Panzer rammte - ist gleichwohl auch in den Kreisen thailändischer Intellektueller beständig stärker geworden.

In Bangkok verbrannten studentische Demonstranten für zivile und politische Freiheit ein Exemplar der neuen Übergangsverfassung, die von den Urhebern des Putsches anstelle der populären Verfassung von 1997 verkündet worden war. Die Demonstration war die fünfte dieser Gruppe seit dem Staatsstreich und fand provozierend vor dem Hauptquartier der thailändischen Armee statt. Nach dem Kriegsrecht sind politische Versammlungen von mehr als fünf Personen in Thailand verboten.

„Das Militär mißachtet die Verfassung, die sich das Volk gegeben hat, und so verbrennen wir die Übergangsverfassung, die sie undemokratisch verhängt haben“, erklärte Chotisak On-Soong von der Informationsgruppe über die studentischen Aktivitäten den thailändischen Medien. Etwas später erschienen auch schwarz gekleidete Repräsentanten der Arbeiterpartei, um die Militärs anzuklagen.
Der Rat für die Reform der Medien (CMR), eine Organisation von Akademikern, Journalisten und Aktivisten, die unter dem abgesetzten Regime Thaksin Shinawatras für mehr Freiheiten der Medien kämpften, varanstalteten vor dem Denkmal für Demokratie in Bangkok ebenfalls eine Demonstration und verlangte die Wiederherstellung der Verfassung von 1997.

Der CMR kritisierte darüber hinaus auch die nach dem Coup verfügte Anwesenheiten von militärischen „Überwachern“ in den Fernsehsendern und das daraus resultierende Klima der Angst unter den Medienschaffenden.

In der Stadt Chiang Mai im Norden Thailands zerrissen fünf Gelehrte, angeführt von dem bekannten Historiker Nidhi Eawsriwong, in aller Öffentlichkeit eine Kopie der von den Militärs verkündeten Übergangsverfassung, um ihren Widerstand gegen die Autoren des Staatsstreichs zu symbolisieren.

Am Tag nach der Protestaktion wurde die Website „Midnight University“, wo alle fünf Akademiker Mitglied waren, vom Ministerium für Information und Kommunikationstechnologie geschlossen. Die sechs Jahre alte Website war zu einem Forum für all jene geworden, die mit dem Staatsstreich nicht einverstanden waren.

Die „Mitternachts-Universität“ ist eine einzigartige Initiative von progressiven thailändischen Akademikern in Chiang Mai, mit der sie ihre Vorlesungen der interessierten Öffentlichkeit direkt nahebringen.

Der Nationale Sicherheitsrat, wie sich die Militärjunta selbst nennt, forderte ein Verbot von politischen Websites, die „provokante“ Botschaften enthielten. Andere Websites, die gegen den Staatstreich waren, wurden ebenfalls geschlossen, weil sie das neue Militärregime kritisierten.

Offensichtlich gibt es innerhalb der Opposition gegen den Staatsstreich eine Vielzahl von Motivationen, aber was alle verbindet, ist die klare Ablehnung jeder Form von Diktatur als „Lösung“ für die Probleme einer knospenden Demokratie.

Taxifahrer, von denen es in Bangkok einige Hunderttausend gibt, haben viele Gründe, über die Absetzung der Thaksin-Regierung durch die Thai-Militärs empört zu sein.

Der gestürzte Premierminister

So ging Thaksins Regierung beispielsweise gleich nach ihrer Wahl im Jahr 2000 hart gegen die Mafia in den Städten vor, die „Schutzgelder“ von den Fahrern der Motor-Rikschas erpreßte, und half ihnen so, ihr monatliches Einkommen zu steigern. Den Fahrern der regulären Taxis auf vier Rädern bot sie Kredite zu günstigen Bedingungen an und dämpfte die Auswirkungen der steigenden Ölpreise, indem sie preiswerte Alternativen wie verflüssigtes Petroleum und Naturgas zur Verfügung stellte.

All dies zusammen mit der Tatsache, daß Thaksin in dem Versuch Wähler unter der armen Landbevölkerung zu gewinnen, Geld in Gesundheit, Erziehung und den Arbeitsmarkt in den verarmten nordöstlichen Provinzen investierte, aus denen die meisten Taxifahrer stammen, machte ihn zu ihrem Helden. Schließlich hatte noch keines der zahlreichen Regimes, die die Macht in Thailand ausgeübt hatten, es für nötig gehalten, den Taxifahrern Aufmerksamkeit zu schenken, geschweige denn, ihnen zu helfen.

Weit weg von der Welt der Taxifahrer stellt der Staatsstreich für die protestierenden Akademiker in Chiang Mai und die Studentengruppen in Bangkok einen schweren Rückschlag für die Entwicklunng einer reifen demokratischen Gesellschaft im Land dar. Viele von ihnen waren entschiedene Kritiker Thaksins, sehen aber jetzt, daß der Coup, der von seinen Unterstützern gerechtfertigt wird, weil er „soziale Spaltung“ verhindere und „die Demokratie wiederherstelle“, eine Rückkehr in die finsteren Zeiten von Thailands autoritärer Vergangenheit bedeutet.

So sieht die neue, von den Militärs verfügte Übergangsverfassung in keiner Weise eine Rechenschaftspflicht des neuen Regimes gegenüber einer unabhängigen Körperschaft vor, um Rechenschaft der allgemeinen Öffentlichkeit gegenüber gar nicht zu erwähnen. Die Urheber des Staatsstreichs haben außerdem einseitig mehrere Dekrete verkündet, die starke Auswirkungen auf die Freiheiten der Bevölkerung haben.

Diese Regelungen, wie etwa das Verbot von politischen Zusammenkünften von mehr als fünf Personen, sind ohne jede Debatte Gesetz geworden, und können nur durch neue Gesetze abgelöst werden, die von einem künftigen Parlament verabschiedet werden müssen. Die gegenwärtige Übergangsverfassung und die verschiedenen Dekrete, die die Militärjunta verkündete, bleiben für ein weiteres Jahr in Kraft, nach dessen Ablauf die Urheber des Staatsstreichs versprochen haben, nationale Wahlen abzuhalten.

An dieser Stelle sind ein paar Worte über die Verfassung von 1997 angebracht, die unter großer öffentlicher Beteiligung zustande kam, und die mit Abstand bis heute Thailands demokratischste Verfassung ist. (Das Land hat sich in sieben Jahrzehnten 17 Verfassungen gegeben und bereitet sich jetzt darauf vor, die 18. zu schreiben.)

Neben anderen fortschrittlichen Klauseln gab diese Verfassung der Öffentlichkeit die Möglichkeit, Mitglieder des Parlaments abzuberufen, Untersuchungsverfahren gegen Bürokraten, Minister und sogar Beamte des Obersten Gerichtshofes einzuleiten. Sie sah außerdem eine Reihe von Institutionen vor, die eine unabhängige Kontrolle der Regierungsarbeit gewährleisten sollten und mit substantiellen Vollmachten ausgestattet waren, um erforderliche Korrekturen vorzunehmen.

Dennoch gab es auch einige ernsthafte Schwachstellen in der Verfassung von 1997, eine bedeutsame war etwa der Ausschluß von Kandidaten ohne Universitätsabschluß von den Wahlen zum Parlament. In einem Land, in dem eine Mehrheit in ländlichen Gebieten lebt und nur wenige Privilegierte die Möglichkeit haben, weiterführende Schulen zu besuchen, zeigt diese Regelung mehr als alles andere das tiefe Vorurteil, das die „liberalen“ Autoren der Verfassung gegen die normale „ungebildete“ Bevölkerung Thailands hegten.

Die Geringschätzung der städtischen Mittelklasse für die ländliche Bevölkerung, die sie verächtlich „Dorftrottel“ nennen, rührt aus der höchst elitären Struktur der Gesellschaft Thailands, nach deren Verständnis nur eine Handvoll „ausgebildeter“ und „kultivierter“ Leute imstande sind zu wissen, was „das Beste für das Land“ ist. Während Thaksin zu Recht des Versuchs beschuldigt wurde, sich die Unterstützung der Armen zu „kaufen“, erwarteten seine konservativen Gegner im Rahmen ihrer traditionellen „Rechte“ von den Massen, sie ohne jede Gegenleistung an der Macht zu halten.

(Die neue Regierung des pensionierten General Surayud Chulanont und die Nationalversammlung mit ihren 250 von den Putschisten handverlesenen Mitgliedern beispielsweise repräsentiert das bäuerliche Thailand oder die städtischen Arbeiter so gut wie gar nicht und besteht statt dessen hauptsächlich aus Militärs, Bürokraten und Mitgliedern jener Schichten der thailändischen Gesellschaft, die gegen die vorige Regierung waren.)
Ein weiteres Problem der Verfassung von 1997 bestand darin, daß sie nicht die Möglichkeit in Betracht zog, daß eine mächtige politische Partei mit einem charismatischen Führer entstehen könnte, der alle demokratischen Institutionen dominierte. Der Aufstieg von Thaksin Shinawatra im Jahr 2000 schuf genau diese Situation, die in der normalerweise in sich gespaltenen politischen Landschaft Thailands ohne Beispiel war.

Thaksin, der sowohl das Parlament als auch den Senat vollständig dominierte, nutzte diese Situation natürlich in vollem Umfang aus, indem er alle eigentlich unabhängigen Institutionen mit seinen eigenen Leuten besetzte. Nur weniges von dem, was Thaksin tat, war „verfassungswidrig“, weil jene, die den Gesetzestext auslegten, sehr oft unter dem Einfluß seiner Regierung standen.

Trotz dieser Lücken und Schwächen der Verfassung von 1997 sind viele Aktivisten in Thailand davon überzeugt, daß nur sie die Grundlage einer neuen Verfassung sein kann, die die Militärregierung beabsichtigt. Die Aussichten, auch nur so etwas Ähnliches wie die alte Verfassung zu bekommen, sind jedenfalls gering.

Die Putschisten haben einen komplizierten Plan vorgeschlagen, nach dem eine handverlesene verfassungsgebende Versammlung innerhalb von sechs Monaten eine neue Verfassung entwerfen, öffentliche Anhörungen und sogar ein nationales Referendum abhalten soll. Der Witz dabei ist, daß die Autorität, über Thailands 18. Verfassung zu entscheiden, ominöserweise an die Militärjunta zurückfällt, wenn das Volk „Nein“ sagt.

Gleichgültig, wie die neue Verfassung Thailands schließlich aussehen wird, es wird allmählich deutlich, daß bloßes Herumbasteln an Formulierungen die Probleme von Thailands gerade erst mündig gewordener und hochgradig instabiler Demokratie nicht lösen wird. Einer der weniger diskutierten Gründe für diese Zerbrechlichkeit demokratischer Institutionen ist die vollständige Abwesenheit irgendeiner linken politischen Partei im Land.
Jeder, der das gegenwärtige Spektrum der politischen Parteien in Thailand überblickt, erkennt mit Leichtigkeit, daß jede einzelne rechts von der Mitte steht und als Fassade für die eine oder andere Geschäftslobby dient. Dies hat zu offensichtlichem Ungleichgewicht in der Demokratie des Landes geführt, die eben nur auf einem - dem rechten Bein steht, und bei der kleinsten politischen oder sozialen Provokation umfällt.

Eine populäre Linkspartei - auch wenn es nur salonfähige Sozialdemokraten wären - die offen die Probleme der Armen in den Städten und auf dem Land, der Jugendlichen, Frauen und Arbeiter aufgreift, wird nicht nur ein dringend benötigtes Gegengewicht zu den konservativen Kräften schaffen, sondern auch Thailands Demokratie auf ein solideres Fundament stellen. Die Thais können von dem Kampf der Südkoreaner während der letzten drei Jahrzehnte gegen autoritäre Herrschaft in dieser Hinsicht viel lernen.

Wie dem auch sei, alles „linke“ ist immer noch ein heikles Thema in Thailand, das eine lange antikommunistische Geschichte hat, die in Zeiten noch vor dem US-Krieg gegen Vietnam zurückreicht, der die Politik des Landes natürlich noch weiter nach rechts geschoben hat.

Thailands erster Premierminister Pridi Banomyong wurde in den dreißiger Jahren von den Militärs aus dem Amt geworfen, weil er eine angeblich „kommunistische“ Wirtschaftspolitik mit Landreformen und staatlichem Planen betrieben hatte.

Thailand hatte eine kommunistische Partei, so wie viele andere Länder in der Region, aber die entwickelte sich zu einem schwächlichen bewaffneten Aufstand in den 50er Jahren, nachdem sie verboten worden war und nicht mehr öffentlich agieren durfte. Die Gefahr einer „kommunistischen Machtübernahme“ war ein Schwindel des thailändischen Militärs und der Konservativen, um ihre Gegner zu ermorden, demokratische Rechte aufzuheben und seither an der Macht zu bleiben.

Im Oktober des Jahres 1976 wurden während eines Putsches von Rechts Hunderte von Studenten getötet, denen man vorwarf, „Marxisten“ zu sein. Ironischerweise trieb dieses Ereignis die Überlebenden in die Arme der illegalen kommunistischen Partei Thailands (CPT), die bis dahin nur eine sehr begrenzte Präsenz innerhalb der städtischen Intelligenz besaß. Die CPT aber, eine pro-chinesische Organisation, die von dem pro-vietnamesischen Laos aus operierte, zerbrach in den späten 70er Jahren an ihren eigenen Widersprüchen.
Interessanterweise hat das Fehlen einer funktionierenden Linkspartei nicht die völlige Abwesenheit einer linken Agenda oder linker Aktivitäten im Land zur Folge gehabt. Denn was in Thailand in Abwesenheit einer organisierten Linken entstand, kann nur als „zerstreute“ Linke bezeichnet werden.

So finden sich beispielsweise frühere linke Aktivisten an den Universitäten, in den Medien, unter Künstlern und in den Dutzenden von NGOs, die in den letzten beiden Jahrzehnten entstanden sind. Viele von ihnen leisten herausragende und sehr kreative Arbeit, um die Rechte der normalen Thailänder zu verbessern und einen größeren demokratischen Raum zu schaffen.

Es gibt auch Linke in einigen der etablierten politischen Parteien, entweder sind sie reine Opportunisten, oder sie versuchen irrtümlich das „System“ zum öffentlichen Wohl zu „manipulieren“. So waren einige frühere studentische Radikale unter den Beratern, die Thaksins populistische Strategie entwarfen, dessen Erfolg deutlich den Bedarf an Organisationen zeigt, die systematisch die Themen der Armen aufgreifen. (Die neue von den Militärs eingesetzte Regierung hat in einer interessanten Nachahmung von Thaksins viel kritisiertem Populismus freie Gesundheitsversorgung für alle Thailänder angekündigt, mit der das alte System ersetzt werden soll, das medizinische Behandlung für nur 30 Baht (80 US cent) pro Besuch vorsah.)

Natürlich gab es auch linke Kritiker Thaksins und seiner Berater, von denen viele wegen des autoritären Verhaltens der Regierung und wegen angeblicher Korruption auf die Straße gingen. Bei vielen anderen Gelegenheiten in der Vergangenheit des Landes hat auch die „zerstreute“ Linke eine Schlüsselrolle im Kampf um demokratische Regeln übernommen.

Sogar Teile von Thailands traditionellen Institutionen greifen von Zeit zu Zeit linke Themen auf. Nach der asiatischen Wirtschaftskrise von 1997, von der Thailand hart getroffen wurde, warb der König des Landes beispielsweise für eine selbstgenügsame Wirtschaft und kritisierte Konsumentenhaltung und eine Wirtschaftspolitik, die sich verzweifelt um exportorientiertes Wachstum bemühte, ohne die sozialen Konsequenzen abzuwägen.

Mit anderen Worten: Thailand befindet sich in einer erstaunlichen Situation, in der es überall Linke aller Schattierungen gibt, aber keine einzige linke Partei, die den Wählern die Möglichkeit gäbe, ihre Ideen und Ziele zum Ausdruck zu bringen.

Eine neue Linkspartei in Thailand (auch mehrere sind willkommen um dem Ganzen ein wenig Vielfalt zu verleihen) braucht natürlich keine Kopie von etwas sein, das in der Vergangenheit existierte, sondern sollte eine Partei sein, die auf der Grundlage eines tiefergehenden Verständnisses der sozialen, wirtschaftlichen und - ganz besonders wichtig - kulturellen Zusammenhänge Thailands basiert. Vielleicht könnte es sogar etwas sein, was der Buddha, der bestbekannte Sozialrevolutionär vor Jesus Christus organisiert hätte, wenn er in Thailand zugegen wäre (ganz sicher ist er in den örrtlichen Klöstern abwesend!).

Während die öffentliche Opposition gegen die Militärs Thailands im Lauf des nächsten Jahres wachsen wird und sich das illegitime neue Regime in eine langsam vor sich hin kochende Suppe verwandelt, haben einige der weitsichtigeren Aktivisten des Landes die Möglichkeit, dafür zu sorgen, daß sich das Ganze - mit den rechten Zutaten und der richtigen Temperatur - in ein sehr leckeres thailändisches Gericht verwandelt.

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