Die Medien sparen nicht mit Superlativen, was
den heutigen Tag betrifft. Es ist vom „Tag der großen Schlacht“ die
Rede, während Befürchtungen wachsen, dass das wörtlich genommen werden
kann.
Bangkok
Über 400.000 Demonstranten versammelten sich
am 24. November am Demokratie-Denkmal und wollen am heutigen Tag durch
die Stadt marschieren. Ziele sind Regierungsgebäude sowie Einrichtungen
von Armee und Polizei.
Bangkok
Ein Sprecher des Suvarnabhumi Airports gab am
Sonntagmittag bekannt, dass man Flugreisenden dringend empfehle, sich
in den nächsten Tagen aufgrund der massiven Demonstrationen nicht auf
einen funktionierenden Taxiverkehr zu verlassen. Es sei davon
auszugehen, dass es zu einem Mangel an Taxis kommen werde.
Surat Thani
Vierzig Passagiere und der Fahrer wurden
verletzt, als ein Bus aus Phuket auf dem Weg zu den Bangkoker
Demonstrationen war und auf halber Strecke in der Provinz Surat Thani
umstürzte.
Bangkok
Wie angekündigt, marschierten die
Anti-Regierungsdemonstranten am 25. November durch Bangkok und erhöhten
so den Druck auf die Regierung Yingluck.
Bangkok
Premierministerin Yingluck reagierte am Abend
des 25. November auf die Massenproteste in Bangkok und verhängte über
die gesamte Hauptstadt den Notstand in Gestalt der ISA-Gesetze, die auch
für Teile der angrenzenden Provinzen Nonthaburi, Pathum Thani und Samut
Prakan gelten.
Bangkok
Die Tourism Authority of Thailand (TAT) gab
bekannt, dass 17 Länder ihre Bürger davor gewarnt hätten, sich in die
Nähe der Massenkundgebungen zu begeben, geschweige denn an den
Demonstrationen teilzunehmen.
Bangkok
Ein Demonstrant der Rothemden hat Anzeige
wegen Körperverletzung gegen eine unbekannte Person erstattet, der
Berichten zufolge von einem Jugendlichen in der vergangenen Woche nach
dem Verlassen der Massen-Kundgebung der Vereinigten Front für Demokratie
gegen die Diktatur (UDD) in Bangkok mit einem scharfen Gegenstand
verletzt wurde.
Thailand
Der deutsche Journalist Nick Nostitz, der
seit 1993 in Thailand lebt und freiberuflich arbeitet, soll in Bangkok
von Anti-Regierungsdemonstranten angegriffen worden sein.
Bangkok
Die Sondereinheit der Polizei, Department of
Special Investigations (DSI), war neben zehn Ministerien eines der
Hauptziele der Anti-Regierungsdemonstranten am 27. November in Bangkok.
Währenddessen wurde im Parlament die Misstrauensdebatte fortgesetzt.
Bangkok
Das thailändische Außenministerium bat auf
einem Sondertreffen mit ausländischen Botschaftern um Verständnis für
die aktuelle politische Situation und die damit verbundene Notwendigkeit
der Aufrechterhaltung des auf mehrere Gebiete erweiterten International
Security Acts (ISA).
Chumphon
Der Eingang des Regierungskomplexes der
Provinz Chumphon wird zurzeit von ca. 5.000 Demonstrationen belagert.
Mit der Besetzung hindern die Demonstranten die Stadtbeamten gezielt an
der Dienstleistung für die aktuelle Regierung von Yingluck Shinawatra.
Prosteste 2013
Bangkok
Die Medien sparen nicht mit Superlativen, was
den heutigen Tag betrifft. Es ist vom „Tag der großen Schlacht“ die
Rede, während Befürchtungen wachsen, dass das wörtlich genommen werden
kann.
Über 400.000 Demonstranten versammelten sich
am 24. November am Demokratie-Denkmal und wollen am heutigen Tag durch
die Stadt marschieren. Ziele sind Regierungsgebäude sowie Einrichtungen
von Armee und Polizei.
Ein Sprecher des Suvarnabhumi Airports gab am
Sonntagmittag bekannt, dass man Flugreisenden dringend empfehle, sich
in den nächsten Tagen aufgrund der massiven Demonstrationen nicht auf
einen funktionierenden Taxiverkehr zu verlassen. Es sei davon
auszugehen, dass es zu einem Mangel an Taxis kommen werde.
Vierzig Passagiere und der Fahrer wurden
verletzt, als ein Bus aus Phuket auf dem Weg zu den Bangkoker
Demonstrationen war und auf halber Strecke in der Provinz Surat Thani
umstürzte.
Premierministerin Yingluck reagierte am Abend
des 25. November auf die Massenproteste in Bangkok und verhängte über
die gesamte Hauptstadt den Notstand in Gestalt der ISA-Gesetze, die auch
für Teile der angrenzenden Provinzen Nonthaburi, Pathum Thani und Samut
Prakan gelten.
Die Tourism Authority of Thailand (TAT) gab
bekannt, dass 17 Länder ihre Bürger davor gewarnt hätten, sich in die
Nähe der Massenkundgebungen zu begeben, geschweige denn an den
Demonstrationen teilzunehmen.
Ein Demonstrant der Rothemden hat Anzeige
wegen Körperverletzung gegen eine unbekannte Person erstattet, der
Berichten zufolge von einem Jugendlichen in der vergangenen Woche nach
dem Verlassen der Massen-Kundgebung der Vereinigten Front für Demokratie
gegen die Diktatur (UDD) in Bangkok mit einem scharfen Gegenstand
verletzt wurde.
Der deutsche Journalist Nick Nostitz, der
seit 1993 in Thailand lebt und freiberuflich arbeitet, soll in Bangkok
von Anti-Regierungsdemonstranten angegriffen worden sein.
Die Sondereinheit der Polizei, Department of
Special Investigations (DSI), war neben zehn Ministerien eines der
Hauptziele der Anti-Regierungsdemonstranten am 27. November in Bangkok.
Währenddessen wurde im Parlament die Misstrauensdebatte fortgesetzt.
Das thailändische Außenministerium bat auf
einem Sondertreffen mit ausländischen Botschaftern um Verständnis für
die aktuelle politische Situation und die damit verbundene Notwendigkeit
der Aufrechterhaltung des auf mehrere Gebiete erweiterten International
Security Acts (ISA).
Der Eingang des Regierungskomplexes der
Provinz Chumphon wird zurzeit von ca. 5.000 Demonstrationen belagert.
Mit der Besetzung hindern die Demonstranten die Stadtbeamten gezielt an
der Dienstleistung für die aktuelle Regierung von Yingluck Shinawatra.
Ziele der Demonstranten waren folgende Ministerien: Wirtschaft, Kultur, Energie, Industrie, Arbeit, Umweltschutz, Gesundheit, Soziale Entwicklung und Menschliche Sicherhei tsowie Forschung und Telekommunikation.
Die Demonstranten verlangten von den Mitarbeitern der Ministerien, ihre Arbeit niederzulegen und sich den Protesten anzuschließen. Rund 3000 Demonstranten sollen es vor den vorgenannten Ministerien gewesen sein, während sich knapp 20.000 im Regierungskomplex an der Chaeng Wattana Road versammelten.
Was das Wirtschaftsministerium anbelangt, so wird berichtet, dass einige Mitarbeiter mit Booten über den Chao Phraya River flüchteten, während sich andere den Protesten anschlossen.
Premierministerin Yingluck berief eine Sondersitzung mit den Staatssekretären aller Ministerien ein, um zu erörtern, wie die Behörden unter diesen Umständen weiterarbeiten können.
Yingluck setzt weiterhin auf Deeskalation. Sie lud Suthep erneut zu einem Gespräch ein, der lehnte jedoch ab. Die Premierministerin wiederholte, dass definitiv nicht gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen werde. So wurde von einer Regierungssprecherin auch dementiert, dass die Polizei eine Verhaftung von Protestanführer Suthep Thaugsuban vorbereiten würde, gegen den Haftbefehl ausgestellt wurde.
Der ehemalige Senator Seree Suwannapanon kommentierte, es sei eine Pattsituation erreicht worden. Die Demonstranten fordern die Regierung heraus, es komme jetzt darauf an, wer zuerst die Geduld verliere.
Proteste in den Provinzen
Die Berichterstattung über die Proteste in den Provinzen ist sehr widersprüchlich. Wie in jedem Konflikt, so ist auch hier das erste Opfer die Wahrheit. Die Demonstranten behaupten, sie hätten rund zwei Dutzend Provinzverwaltungen unter Kontrolle gebracht, indem diese entweder besetzt oder eingekesselt wurden. Die Regierung bestreitet das.
Die Provinzverwaltung von Songkhla soll in den Händen der Demonstranten sein, die diese auch besetzten. Eingekesselt wurden die Verwaltungen in Trang, Phuket, Chumphon, Satun und Surat Thani, wobei in der letztgenannten Verwaltung sich die Demonstranten zumindest vorübergehend im Gebäude aufgehalten haben sollen.
Protest-Anführer Suthep forderte auf, dass am heutigen Tag alle 76 Provinzverwaltungen in die Hände der Demonstranten fallen sollen. Wenn man Innenminister Charupong Ruangsuwan glauben will, wird dieser Plan scheitern.
Seinen Angaben zufolge seien Demonstranten vor 25 Provinzverwaltungen erschienen, teilweise habe es sich aber um weniger als 200 Protestler gehandelt, die nach dem Verteilen von Blumen wieder nach Hause gegangen seien. Von einer Besetzung oder Belagerung könne laut Charupong daher keine Rede sein.
„Volksparlament“ soll eingesetzt werden
Das Ziel von Protestanführer Suthep dürfte spätestens am 27. November deutlich geworden sein: Er will einen sogenannten „gescheiterten Staat“ (Failed State) herbeiführen, d.h. die Regierung kann keine grundlegenden Verwaltungsaufgaben mehr erfüllen und die Rechtsstaatlichkeit ist nicht mehr gesichert.
Er wiederholte mehrfach, dass ihm ein Rücktritt von Premierministerin Yingluck nicht reiche, er wolle eine grundlegende Reform der thailändischen Demokratie einleiten.
Nach Sutheps Vorstellung soll ein „Volksparlament“ entstehen, dessen Abgeordnete aus allen sozialen Schichten kommen sollen. Die „schlechten Politiker“, so Suthep, sollen verschwinden und die Bürger sollen einen größeren Einfluss auf die Regierungsgeschäfte haben. Dieses Volksparlament solle einen Premierminister wählen und dann ein „Dream Team“ als Kabinett bestellen.
Вильгельм Телль
