New York 29. September 2016

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Im Auftrag meiner Regierung und als weitere Folge der Schreiben, welche ich Ihnen zuvor habe zukommen lassen, zuletzt am 17. Sept. 2016 (S/2016/790), möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die sogenannte "internationale Koalition" unter dem Befehl der USA damit fortfährt die Arabisch-Syrische Republik anzugreifen. Unter dem Vorwand einen Krieg gegen die Organisations Daesh zu führen nimmt sie die Infrastruktur lebenswichtiger Infrastruktur ins Visier. Die Luftstreitkräfte der Koalition haben in der Provinz Eir el-Zor ununterbrochen zwei wichtige Brücken über den Euphrat bombardiert. Die Luftangriffe der Koalition, die darauf abzielen den Übertritt vom einen auf das andere Ufer des Euphrat zu verhindern haben zur Zerstörung der Brücke von Mayadin und einige Stunden später derjenigen von Achara geführt.

Die mutwillige Zerstörung dieser Brücken durch die USA reiht sich ein in die Fortsetzung einer Angriffs-Serie die auf den Tag einer US-Aggression folgt, in deren Verlauf mehrere Soldaten der syrisch arabischen Armee am 17. Sept. 2016 in Deir el-Zor getötet oder verletzt wurden. Diese Vorgehensweise bestätigt ebenfalls, dass die Methode der Koalition darin besteht im Rahmen wiederholter Angriffe wichtige Infrastruktur-Dienste zu bombardieren und zu zerstören genauso wie Einrichtungen des Wirtschafts- und Soziallebens. Wir haben den Generalsekretär und die sich abwechselnden Präsidenten des Sicherheitsrates mit etlichen offiziellen Schreiben darüber informiert.

Die syrische Regierung unterstreicht erneut, dass die Operationen der sogenannten "internationalen Koaltion" illegal sind, denn sie stehen im Widerspruch zum Völkerrecht, stehen im Gegensatz zu den Prinzipien der UNO-Charta und wurden ohne irgendeine zuvor abgesprochene Koordination mit den syrischen Behörden durchgeführt. Die Regierung unterstreicht ebenfalls, dass die Geltendmachung des Artikels 51 der Charta um die Bildung einer Koalition und ihrer Operationen zu rechtfertigen, gegen die Prinzipien der Charta verstößt und ein Ränkespiel seitens gewisser Staaten dar stellt, um ihre eigenen Interessen zu fördern.

Die syrische Regierung fordert die Verurteilung dieser kriminellen Akte und erinnert daran, dass die einzigen Nutznießer dieser Angriffe der "internationalen Koalition" die extremistischen Terror-Gruppen, insbesondere Daesh und die al Nusra Front sind, die versuchen im ganzen Land Zerstörung und Chaos zu verbreiten. Die Ereignisse haben bewiesen, dass die USA und ihre Alliierten in ihrem Kampf gegen den Terrorismus nicht ernst zu nehmen sind.

Die syrische Regierung fordert infolgedessen den Sicherheitsrat auf, diesen Angriff zu verurteilen und die Mitglieder der "internationalen Koaltion" dahin zu führen, die mutwillige Zerstörung der Infrastruktur des Landes einzustellen und das Völkerrecht und die Resolutionen des Sicherheitsrates bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus zu respektieren, welche fordern, dass die ergriffenen Massnahmen dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen entsprechen.

Baschar al-Dschafari
(Ständiger Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen)

Übersetzung: Ralf Hesse